1. Geltungsbereich / Vertragspartner
Wir, die Conntec GmbH, verkaufen ausschließlich an Unternehmer sowie juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein Verkauf an Verbraucher findet nicht statt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Unternehmer (nachfolgend Kunde genannt) mit uns über unseren Onlineshop unter www.anycable.shop abschließen.
Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, werden abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil. Individuelle Abreden haben jedoch stets Vorrang.
Vertragspartner ist die Conntec GmbH, Ahornweg 37, 91083 Baiersdorf/Deutschland
Telefon: +49 9133 60 79 79-0; E-Mail: info@conntec.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Volker Meinlschmidt
Sitz: Baiersdorf, Handelsregister: Amtsgericht Fürth, Registernummer: HRB 11677
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UStG): DE262626984
2. Preise / Versandkosten
Sämtliche Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und der anfallenden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten können Sie der Artikeldetailseite entnehmen.
3. Angebote / Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde durch Einlegen der gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb, Durchlaufen des Warenkorbprozesses und Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel an uns abgeben. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Zusendung einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
4. Lieferung / Erfüllungsort / Gefahrübergang
Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland sind derzeit leider noch nicht möglich. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Wir behalten uns vor, im Fall nicht richtiger oder rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung ist, dass wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben und wir ein konkretes Deckungsgeschäft mit unserem Lieferanten abgeschlossen haben. Über die Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Kunden unverzüglich informieren und ihm im Falle des Rücktritts die bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz und die Lieferung erfolgt „ab Werk“. Mit Übergabe der bestellten Ware an einen geeigneten Beförderer (Spediteur, Frachtführer, Post etc.) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs / der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen folgenden Zahlungsarten zu wählen:
- Vorkasse
Sie zahlen innerhalb von 10 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus. Ein Abzug von Skonto wird nicht gewährt. Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit allen relevanten Angaben. Wir versenden die Ware in Abhängigkeit von der vereinbarten Lieferzeit, sobald Ihre Zahlung auf unserem Konto eingegangen ist.
- PayPal
Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto und die dort angebotenen Zahlarten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierzu müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie direkt auf die PayPal-Seite weitergeleitet, melden sich an und geben die Zahlung dort frei. PayPal wird die Zahlungsabwicklung dann sofort im Anschluss durchführen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Rechnung (bei 1. Bestellung max. Rechnungsbetrag 500 €)
Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Sie zahlen per Überweisung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Zur Absicherung des Kreditrisikos bei entsprechender Bonität müssen wir uns eine Vorauszahlung Ihrer Ware bzw. Lieferung gegen Nachnahmezahlung verlangen. In diesen Fällen werden wir uns im Voraus mit Ihnen in Verbindung setzen und das Vorgehen abstimmen.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher offenen Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Conntec GmbH.
Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Umsatzsteuer unserer Forderung an uns ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahren gestellt wurde. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
7. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung mit folgenden Abweichungen:
a) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, ist er verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt der Ware in Textform anzuzeigen. Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel ab Entdeckung des Mangels. Zur Wahrung der Anzeigefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Unterlässt der Kunde die vorgenannte Anzeige, so gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
b) Ist die Mängelrüge berechtigt und wurde diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Erfolgt die Mangelbeseitigung durch Ersatzlieferung, beginnt die Verjährung dadurch nicht erneut. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
c) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen tragen wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls können wir vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Käufer nicht erkennbar.
d) Im Fall von Mängeln oder bei Fragen wendet sich der Kunde an:
Brief: Conntec GmbH, Ahornweg 37, 91083 Baiersdorf
Telefon: +49 9133 607979-0
E-Mail: info@conntec.de oder info@anycable.shop
8. Sonstige Haftung
Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz haften wir unbeschränkt.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Unter einer Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
9. Verjährung
a) Die allgemeine Verjährungsfrist beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung.
b) Die vorstehende Verjährungsfristverkürzung gilt nicht, sofern es sich bei der Ware um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff) handelt; hier bleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Unberührt bleiben auch weitere gesetzliche Sonderregelungen zur Verjährung (insbes. § 438 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, §§ 444, 445b BGB).
c) Die vorstehenden Verjährungsfristen des Kaufrechts gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Schadensersatzansprüche des Kunden gemäß Ziffer 8 sowie nach dem Produkthaftungsgesetz verjähren ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen. Ebenfalls unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden Rückgriffsanspruch gemäß § 445b BGB.
10. Konfektionierung unter Verwendung unserer Marken
a) Wenn wir im Auftrag des Kunden Ware abpacken, wir diese Ware mit unserer Marke kennzeichnen und allein die Firma des Kunden auf der Verpackung als Hersteller genannt wird, erkennt der Kunde unsere Alleininhaberschaft an der aufgebrachten Marke an und verpflichtet sich, unsere Rechte an der Marke anzuerkennen und diese weder anzugreifen noch Angriffe Dritter zu unterstützen.
b) Jede Benutzung der Marke durch den Kunden gilt als unsere Benutzung.
c) Der Kunde ist berechtigt, die zur Kennzeichnung der Ware verwendete Marke nur im Rahmen des Abverkaufs der gelieferten Ware zu benutzen.
d) Der Kunde wird uns bei allen Maßnahmen unterstützen, die erforderlich werden sollten, um unsere Rechte an der Marke zu wahren und diese zu verteidigen. Er wird uns jede Bezeichnung mitteilen, die unser Recht an der Marke verletzen könnte.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist das für den Sitz der Conntec GmbH zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.